2015 ist ein ereignisreiches Jahr gewesen, auch für Josef Kessler vom Schwerbehindertennetzwerk Oberschwaben-Bodensee (Snobo): Viele Besuche in Berlin, Unterschriftenaktionen und einige Gespräche mit Politikern, um der im Koalitionsvertrag von CDU und SPD festgelegten Überarbeitung des Schwerbehindertengesetzes auf den Weg zu helfen und damit die Situation für die Schwerbehinderten zu verbessern.
Eine der wichtigsten Aktionen war die Unterschriftensammlung im Frühjahr, die sich mit mehreren Kernpunkten – Neuordnung der Freistellung von Schwerbehindertenvertretungen, Erhöhung der Ausgleichsabgabe und der Unwirksamkeitsklausel (die Schwerbehindertenvertretungen wesentlich größeres Mitspracherecht garantieren würde) – beschäftigte. 413 Unterschriften konnte Josef Kessler im Mai an Bundeskanzlerin Angela Merkel, aber auch an die Bundestagsfraktionen, ans Sozialministerium und an Verena Bentele, Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, senden. Bentele hatte ihn kurz vor der Unterschriftenübergabe zu ihrem Jahresempfang nach Berlin eingeladen, berichtete der Snobo-Sprecher. Das sollte nicht sein letzter Berlinbesuch bleiben. Im Juni traf er sich mit Corinna Rüffer, der Sprecherin für Behindertenpolitik der Grünen im Bundestag, und im November mit Behindertenbeauftragten von CDU/CSU und der SPD.
Im Oktober hatte Kessler die Chance, sich mit dem CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder über viele Themen zu unterhalten, die ihm am Herzen liegen. Darunter waren das Bundesteilhabegesetz und die Ausgleichsabgabe der Betriebe an die Integrationsämter, die sie zahlen müssen, wenn sie nicht die für sie gesetzlich vorgeschriebene Zahl von Schwerbehinderten beschäftigen.
Die Arbeit geht weiter
Für das nächste Jahr sind erneut einige Berlinbesuche geplant, bei denen sich Kessler unter anderem mit den Behindertenbeauftragten der Parteien unterhalten will. Im Mai ist ein Treffen auf der Insel Mainau geplant, bei dem unter anderem Gabriele Lösekrug-Möller, parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Professor Franz Josef Düwell, Richter am Bundesarbeitsgericht, und ein Vertreter eines großen Wirtschaftsunternehmens zusammenkommen. Noch sei jedoch nicht genau klar, wer das sein werde. "Es ist das wichtigste Treffen im nächsten Jahr", betont Kessler. Für die Zukunft hofft er, "dass die Arbeitgeber erkennen, dass Schwerbehinderte im Betrieb mehr Anerkennung erfahren müssen und genauso wertvoll sind wie jeder andere auch".
