Der Gemeinderat Mittelbiberach hat den Haushaltsplan 2016 einstimmig verabschiedet und damit abermals bereits im alten Jahr die Weichen gestellt. Das Zahlenwerk spiegelt wider, was täglich in den Medien zu verfolgen ist: Eine Million Euro sind für die Schaffung von Unterkünften für Flüchtlinge eingeplant – der größte einzelne Investitionsposten überhaupt.
Bürgermeister Hans Berg betonte aber, dass darüber andere Dinge nicht vernachlässigt werden. Das Zusammenspiel aus der eigenen Steuerkraft, der Nullverschuldung und einem finanziellen Polster biete eine gute Grundlage: "Das gibt uns die Kraft, diese Herausforderung zu meistern." So sind außer für die Unterbringung von Flüchtlingen namhafte Beträge für die innerörtliche Entwicklung entlang der Ortsdurchfahrt Mittelbiberach mithilfe des Landessanierungsprogramms, den Grunderwerb für die künftige Wohnentwicklung und eine ganze Reihe von weiteren Vorhaben eingeplant.
"Wir können investive Schwerpunkte setzen, ohne die Unterhaltung zu vernachlässigen", sagte Berg weiter: Die Ausgaben für laufende Reparaturen werden sogar noch einmal gesteigert. Mehr als 450000 Euro reservieren die Verantwortlichen, um Straßen, Feldwege, die Schule und andere Einrichtungen in einem guten Zustand zu halten. Berg zeigte mit einer Grafik, dass die Unterhaltungsaufwendungen in den vergangenen Jahren stetig und kräftig erhöht wurden.
Trotz Griff ins Sparschwein bleibt ein Polster übrig
Finanziert wird all dies erneut ohne Kreditaufnahme. Von 2007 an wurden Schulden abgebaut, seit 2012 ist die Gemeinde schuldenfrei und dies soll so bleiben. Um die vorgesehenen Investitionen im Umfang von circa 2,2 Millionen Euro zu finanzieren, entnimmt die Gemeinde etwa 1,3 Millionen Euro der Rücklage. Da das Sparschwein in den Jahren bis 2014 kräftig gefüttert wurde, bleibt am Jahresende immer noch ein gesundes Polster: "Wir sind trotzdem in der Lage, auch künftig Investitionen ohne Schulden zu finanzieren", sagte Berg. Gemeinderat Manfred Wonschak lobte die Weitsicht, dass in den Jahren zuvor kräftig investiert und trotzdem etwas zurückgelegt worden sei.
Der Überschuss aus dem laufenden Tagesgeschäft nimmt zwar etwas ab – das ist jener Betrag, der übrig bleibt, nachdem die jährlich wiederkehrenden Ausgaben zum Beispiel für Personal, Heizung, Winterdienst und so weiter bezahlt sind. Aber das liege eben an den abermals erhöhten Unterhaltungsaufwendungen, sagte Berg. Zudem muss die Gemeinde dank guter Einnahmen 2014 mit der üblichen zweijährigen Verzögerung mehr an Kreisumlage und in die Finanzausgleichstöpfe abführen. Zu verschmerzen ist dies insofern, als die Zuführungsrate vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt ungeschmälert für Investitionen zur Verfügung steht – da die schuldenfreie Gemeinde keine Tilgung leisten muss. Die gut 813000 Euro Zuführung seien "als kontinuierliche Größe ein guter Wert", sagte Berg.
Einwohner spülen Geld in die Gemeindekasse
Möglich macht dies eine gute Einnahmebasis. Dabei spielt die Gewerbesteuer eine untergeordnete Rolle. Was die Betriebe voraussichtlich an die Gemeindekasse abführen, bezeichnete Berg im Vergleich mit früheren Jahren wohl als "stattliche Zahl". Verglichen mit verkehrsgünstiger gelegenen Gemeinden ist es wenig. Die Einkommenssteuer ist die wichtigste und eine verlässliche Einnahmequelle, im Rathaus rechnet man mit einem Plus. "Wir sind ein starker Wohnstandort, bei uns wird gut verdient", sagte Berg auch vor dem Hintergrund der Debatte über das Gewerbesteuerkonzept, das in derselben Sitzung behandelt wurde. Bis zu einem gewissen Grad hängt der Einkommenssteueranteil einer Gemeinde davon ab, wieviel ihre Einwohner ans Finanzamt abführen.
Dass die Personalkosten etwas zunehmen, liegt laut Berg am Ausbau des Kinderbetreuungsangebots und den Tarifsteigerungen in dieser Berufsgruppe. Zusammenfassend sagte Berg: "Wir können mit diesem Haushalt zufrieden sein, er gibt uns ein gute Perspektive." Hans Mast sagte, die Verhältnisse seien "sehr geordnet", man könne die anstehenden Aufgaben beruhigt angehen.
